Coronavirus: Informationen für Verkehr und Logistik

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um das Coronavirus gibt es derzeit laufend neue Regelungen, mit dem Ziel, die für die Versorgung der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der Unternehmen unentbehrlichen Transportketten aufrechtzuerhalten.
Wir haben hier die relevanten Informationen für Sie zusammengestellt. Wir aktualisieren diese Aufstellung laufend.

Güterkraftverkehr
Fahrzeuge oder Verkehrsmittel gelten zwar nicht als Arbeitsstätten im Sinne des § 28b Absatz 1 IfSG,  Berufskraftfahrer sind jedoch wie alle Beschäftigten mit Tätigkeiten im Außendienst verpflichtet, beim Betreten einer Arbeitsstätte einen gültigen 3G-Nachweis mitzuführen. Ob Arbeitsstätten in Bezug auf die Nachweis- und Kontrollpflichten der eigenen Arbeitsstätte zuzurechnen sind, ist insbesondere auch vor dem Hintergrund des zentralen Schutzziels des IfSG, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern, unerheblich.

Ausnahmen sind nur vorgesehen, wenn in der Arbeitsstätte physische Kontakte zu anderen Personen ausgeschlossen sind.

Berufskraftfahrer haben somit auch bei Betreten von Arbeitsstätten anderer Arbeitgeber einen 3G-Nachweis mitzuführen und der eigene Arbeitgeber hat dies vor Betreten zu prüfen. Dies kann zum Beispiel durch beauftragte Beschäftigte vor Ort geschehen oder durch Übermittlung von Nachweisen an den eigenen Arbeitgeber in digitaler Form. Darüber hinaus steht es dem jeweiligen Kunden frei, in Ausübung seines Hausrechts das Befahren oder Betreten seiner Liegenschaft von der Vorlage eines gültigen 3G-Nachweises abhängig zu machen.

Es wird den Unternehmen im Transportbereich dringend empfohlen, mit ihren Kunden Regelungen an Be- und Entladestellen abzustimmen. Gerade im Fernverkehr ist es oftmals praktisch unmöglich jederzeit zertifizierte Test vorzulegen, daher werden im Sinne der Sicherstellung der Lieferketten alle Beteiligten darum gebeten, Selbsttests, die vor Ort gemacht werden, zu akzeptieren und eine kontaktlose Abfertigung zu gewährleisten. 
 
Taxi-und Mietwagenverkehr
Hier wird davon ausgegangen, dass für Fahrer die 3G-Pflicht gilt. Die Pflicht zum Tragen einer Maske für Fahrer und Fahrgast ergibt sich aus den Abstandsregeln, die im Fahrzeug regelmäßig anderweitig nicht eingehalten werden können. 

Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19
Aktuell hat das Land Bremen eine Ausnahme (PDF-Datei · 448 KB)vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot im Zusammenhang mit dem Transport von Corona-Impfstoffen bis zum 30. Juni 2022 erlassen.
Das Bundesamt für Güterverkehr hat eine Übersicht über die Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 veröffentlicht: 
Inhalt sind die Ausnahmen für die Bereichen Fahrpersonalrecht, Güterkraftverkehrsrecht, Berufskraftfahrerqualifikationsrecht, Straßenverkehrsrecht - Sonn- und Feiertagsfahrverbote, Gefahrgutrecht, Abfallrecht.